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11 <title id="title">Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</title>
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21 <header><h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</h1></header>
22 <p><em>Stand: 01.02.2014</em></p>
23 <h2>Angebote & Abrechnung</h2>
25 Angebote sind freibleibend.
26 Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt.
27 Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus.
28 Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über
29 mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für
30 Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im
32 Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage.
35 Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine
36 Korrekturschleife enthalten.
37 Darüber hinausgehende Überarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen
38 werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet.
39 Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden
40 sein, so gilt dieser nicht automatisch für Überarbeitungen und
45 Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche
46 Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen).
47 Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen.
49 <h2>Leistungen & Abnahme</h2>
51 Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren
52 Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor
53 Veröffentlichung) zu prüfen und Änderungswünsche oder Korrekturhinweise
55 Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu
59 Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen
60 Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen.
61 Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen.
64 Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der
65 Kunde das Risiko des Nichtgefallens.
67 <h2>Eigenleistungen</h2>
69 Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte
70 Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant.
71 Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die
72 Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere
73 terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde.
74 Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen
76 Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde.
79 Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien
80 die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate.
83 Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin
84 ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht
86 Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht.
88 <h2>Fremdleistungen</h2>
90 Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung.
91 Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton,
92 Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht
96 Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls
97 nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des
98 Auftragswerts für Organisation und Abstimmung.
100 <h2>Nutzungsrechte</h2>
102 An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B.
103 Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte.
104 Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher
105 und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
108 Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.)
109 unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen.
111 <h2>Rechtliche Prüfung</h2>
113 Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und
114 markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des
115 Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger
116 Leistungen nicht geschuldet.
118 <h2>Höhere Gewalt</h2>
120 Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich
121 des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall,
122 Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten.
123 Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die
124 Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit
127 <h2>Archivierung</h2>
129 Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren.
130 Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde
131 vor der Übergabe ausdrücklich verlangt hat.
133 <h2>Betreuung / Support / Wartung</h2>
135 Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die
136 für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich.
140 Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als
141 Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum).
144 Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt
145 öffentlich vorzustellen.
146 Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben.
147 Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte
148 Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine
149 weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen.
151 <h2>Geheimhaltung</h2>
153 Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und
154 Erkenntnisse der jeweils anderen Partei.
155 Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des
156 Vertragsverhältnisses hinaus.
158 <h2>Schlussbestimmungen</h2>
160 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle
161 Rechtsstreitigkeiten ist Münster.
164 Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen
165 dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen
166 Bestimmungen davon unberührt.
169 Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie
170 dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen.
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