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8 <title>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</title>
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14 <li class="b"><a class="b" href="index.html" th:href="@{/index.html}">Home</a></li>
15 <li class="b"><a href="impressum.html" th:href="@{/impressum.html}" class="b">Impressum</a></li>
16 <li class="b"><strong class="b">AGB</strong></li>
18 <nav layout:fragment="navigation">
20 <a class="hide" href="#top" title="Show Content">Jump back to the top of the page</a>
21 <h1 class="nav">Navigation</h1>
22 <h2 class="nav menu">Section-Menu</h2>
23 <ul id="menu" class="s active cf">
24 <li class="m blog"><a href="blog.html" th:href="@{/blog.html}" class="m">Blog</a></li>
25 <li class="m projects"><a href="projects.html" th:href="@{/projects.html}" class="m">Projects</a></li>
26 <li class="m about"><a href="about.html" th:href="@{/about.html}" class="m">About</a></li>
28 <h2 class="nav submenu"><span class="s">Submenu for section </span><a href="impressum.html" th:href="@{/impressum.html}" class="s selected">Impressum</a></h2>
30 <li class="s"><strong class="s">AGB</strong></li>
31 <li class="s"><a href="haftung-inhalte.html" th:href="@{/haftung-inhalte.html}" class="s">Haftung für Inhalte</a></li>
32 <li class="s"><a href="haftung-links.html" th:href="@{/haftung-links.html}" class="s">Haftung für Links</a></li>
33 <li class="s"><a href="urheberrechte.html" th:href="@{/urheberrechte.html}" class="s">Urheberrechte</a></li>
34 <li class="s"><a href="datenschutz.html" th:href="@{/datenschutz.html}" class="s">Datenschutz</a></li>
35 <li class="s"><a href="google-analytics.html" th:href="@{/google-analytics.html}" class="s">Google Analytics</a></li>
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39 <header><h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</h1></header>
40 <p><em>Stand: 01.02.2014</em></p>
41 <h2>Angebote & Abrechnung</h2>
43 Angebote sind freibleibend.
44 Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt.
45 Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus.
46 Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über
47 mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für
48 Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im
50 Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage.
53 Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine
54 Korrekturschleife enthalten.
55 Darüber hinausgehende Überarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen
56 werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet.
57 Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden
58 sein, so gilt dieser nicht automatisch für Überarbeitungen und
63 Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche
64 Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen).
65 Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen.
67 <h2>Leistungen & Abnahme</h2>
69 Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren
70 Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor
71 Veröffentlichung) zu prüfen und Änderungswünsche oder Korrekturhinweise
73 Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu
77 Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen
78 Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen.
79 Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen.
82 Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der
83 Kunde das Risiko des Nichtgefallens.
85 <h2>Eigenleistungen</h2>
87 Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte
88 Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant.
89 Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die
90 Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere
91 terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde.
92 Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen
94 Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde.
97 Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien
98 die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate.
101 Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin
102 ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht
104 Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht.
106 <h2>Fremdleistungen</h2>
108 Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung.
109 Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton,
110 Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht
114 Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls
115 nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des
116 Auftragswerts für Organisation und Abstimmung.
118 <h2>Nutzungsrechte</h2>
120 An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B.
121 Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte.
122 Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher
123 und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
126 Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.)
127 unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen.
129 <h2>Rechtliche Prüfung</h2>
131 Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und
132 markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des
133 Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger
134 Leistungen nicht geschuldet.
136 <h2>Höhere Gewalt</h2>
138 Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich
139 des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall,
140 Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten.
141 Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die
142 Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit
145 <h2>Archivierung</h2>
147 Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren.
148 Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde
149 vor der Übergabe ausdrücklich verlangt hat.
151 <h2>Betreuung / Support / Wartung</h2>
153 Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die
154 für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich.
158 Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als
159 Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum).
162 Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt
163 öffentlich vorzustellen.
164 Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben.
165 Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte
166 Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine
167 weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen.
169 <h2>Geheimhaltung</h2>
171 Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und
172 Erkenntnisse der jeweils anderen Partei.
173 Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des
174 Vertragsverhältnisses hinaus.
176 <h2>Schlussbestimmungen</h2>
178 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle
179 Rechtsstreitigkeiten ist Münster.
182 Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen
183 dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen
184 Bestimmungen davon unberührt.
187 Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie
188 dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen.
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