Stand: 01.02.2014

Angebote & Abrechnung

Angebote sind freibleibend. Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt. Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus. Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im Monat). Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage.

Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine Korrekturschleife enthalten. Darüber hinausgehende Überarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet. Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden sein, so gilt dieser nicht automatisch für Überarbeitungen und Zusatzleistungen.

Absprachen

Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen). Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen.

Leistungen & Abnahme

Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor Veröffentlichung) zu prüfen und Änderungswünsche oder Korrekturhinweise direkt mitzuteilen. Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu verstehen.

Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen. Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen.

Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der Kunde das Risiko des Nichtgefallens.

Eigenleistungen

Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant. Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde. Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen führen. Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde.

Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate.

Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht verantwortlich. Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht.

Fremdleistungen

Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung. Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton, Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht explizit erwähnt.

Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des Auftragswerts für Organisation und Abstimmung.

Nutzungsrechte

An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B. Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte. Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.

Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.) unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen.

Rechtliche Prüfung

Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger Leistungen nicht geschuldet.

Höhere Gewalt

Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall, Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten. Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit aufzuschieben.

Archivierung

Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren. Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde vor der Übergabe ausdrücklich verlangt hat.

Betreuung / Support / Wartung

Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich.

Referenzen

Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum).

Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt öffentlich vorzustellen. Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben. Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen.

Geheimhaltung

Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und Erkenntnisse der jeweils anderen Partei. Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Münster.

Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen davon unberührt.

Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen.