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8 <title>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</title>
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20 <li class="b"><a class="b" href="index.html" th:href="@{/index.html}">Home</a></li>
21 <li class="b"><a href="impressum.html" th:href="@{/impressum.html}" class="b">Impressum</a></li>
22 <li class="b"><strong class="b">AGB</strong></li>
24 <nav layout:fragment="navigation">
26 <a class="hide" href="#top" title="Show Content">Jump back to the top of the page</a>
27 <h1 class="nav">Navigation</h1>
28 <h2 class="nav menu">Section-Menu</h2>
29 <ul id="menu" class="s active cf">
30 <li class="m blog"><a href="blog.html" th:href="@{/blog.html}" class="m">Blog</a></li>
31 <li class="m projects"><a href="projects.html" th:href="@{/projects.html}" class="m">Projects</a></li>
32 <li class="m about"><a href="about.html" th:href="@{/about.html}" class="m">About</a></li>
34 <h2 class="nav submenu"><span class="s">Submenu for section </span><a href="impressum.html" th:href="@{/impressum.html}" class="s selected">Impressum</a></h2>
36 <li class="s"><strong class="s">AGB</strong></li>
37 <li class="s"><a href="haftung-inhalte.html" th:href="@{/haftung-inhalte.html}" class="s">Haftung für Inhalte</a></li>
38 <li class="s"><a href="haftung-links.html" th:href="@{/haftung-links.html}" class="s">Haftung für Links</a></li>
39 <li class="s"><a href="urheberrechte.html" th:href="@{/urheberrechte.html}" class="s">Urheberrechte</a></li>
40 <li class="s"><a href="datenschutz.html" th:href="@{/datenschutz.html}" class="s">Datenschutz</a></li>
41 <li class="s"><a href="google-analytics.html" th:href="@{/google-analytics.html}" class="s">Google Analytics</a></li>
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45 <header><h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</h1></header>
46 <p><em>Stand: 01.02.2014</em></p>
47 <h2>Angebote & Abrechnung</h2>
49 Angebote sind freibleibend.
50 Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt.
51 Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus.
52 Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über
53 mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für
54 Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im
56 Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage.
59 Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine
60 Korrekturschleife enthalten.
61 Darüber hinausgehende Überarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen
62 werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet.
63 Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden
64 sein, so gilt dieser nicht automatisch für Überarbeitungen und
69 Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche
70 Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen).
71 Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen.
73 <h2>Leistungen & Abnahme</h2>
75 Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren
76 Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor
77 Veröffentlichung) zu prüfen und Änderungswünsche oder Korrekturhinweise
79 Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu
83 Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen
84 Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen.
85 Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen.
88 Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der
89 Kunde das Risiko des Nichtgefallens.
91 <h2>Eigenleistungen</h2>
93 Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte
94 Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant.
95 Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die
96 Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere
97 terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde.
98 Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen
100 Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde.
103 Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien
104 die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate.
107 Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin
108 ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht
110 Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht.
112 <h2>Fremdleistungen</h2>
114 Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung.
115 Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton,
116 Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht
120 Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls
121 nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des
122 Auftragswerts für Organisation und Abstimmung.
124 <h2>Nutzungsrechte</h2>
126 An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B.
127 Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte.
128 Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher
129 und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
132 Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.)
133 unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen.
135 <h2>Rechtliche Prüfung</h2>
137 Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und
138 markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des
139 Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger
140 Leistungen nicht geschuldet.
142 <h2>Höhere Gewalt</h2>
144 Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich
145 des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall,
146 Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten.
147 Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die
148 Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit
151 <h2>Archivierung</h2>
153 Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren.
154 Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde
155 vor der Übergabe ausdrücklich verlangt hat.
157 <h2>Betreuung / Support / Wartung</h2>
159 Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die
160 für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich.
164 Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als
165 Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum).
168 Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt
169 öffentlich vorzustellen.
170 Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben.
171 Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte
172 Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine
173 weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen.
175 <h2>Geheimhaltung</h2>
177 Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und
178 Erkenntnisse der jeweils anderen Partei.
179 Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des
180 Vertragsverhältnisses hinaus.
182 <h2>Schlussbestimmungen</h2>
184 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle
185 Rechtsstreitigkeiten ist Münster.
188 Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen
189 dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen
190 Bestimmungen davon unberührt.
193 Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie
194 dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen.
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