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- <title>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</title>
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- <header><h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</h1></header>
- <p><em>Stand: 01.02.2014</em></p>
- <h2>Angebote & Abrechnung</h2>
- <p>
- Angebote sind freibleibend.
- Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt.
- Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus.
- Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über
- mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für
- Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im
- Monat).
- Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage.
- </p>
- <p>
- Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine
- Korrekturschleife enthalten.
- Darüber hinausgehende Überarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen
- werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet.
- Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden
- sein, so gilt dieser nicht automatisch für Überarbeitungen und
- Zusatzleistungen.
- </p>
- <h2>Absprachen</h2>
- <p>
- Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche
- Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen).
- Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen.
- </p>
- <h2>Leistungen & Abnahme</h2>
- <p>
- Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren
- Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor
- Veröffentlichung) zu prüfen und Änderungswünsche oder Korrekturhinweise
- direkt mitzuteilen.
- Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu
- verstehen.
- </p>
- <p>
- Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen
- Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen.
- Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen.
- </p>
- <p>
- Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der
- Kunde das Risiko des Nichtgefallens.
- </p>
- <h2>Eigenleistungen</h2>
- <p>
- Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte
- Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant.
- Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die
- Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere
- terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde.
- Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen
- führen.
- Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde.
- </p>
- <p>
- Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien
- die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate.
- </p>
- <p>
- Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin
- ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht
- verantwortlich.
- Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht.
- </p>
- <h2>Fremdleistungen</h2>
- <p>
- Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung.
- Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton,
- Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht
- explizit erwähnt.
- </p>
- <p>
- Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls
- nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des
- Auftragswerts für Organisation und Abstimmung.
- </p>
- <h2>Nutzungsrechte</h2>
- <p>
- An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B.
- Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte.
- Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher
- und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
- </p>
- <p>
- Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.)
- unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen.
- </p>
- <h2>Rechtliche Prüfung</h2>
- <p>
- Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und
- markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des
- Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger
- Leistungen nicht geschuldet.
- </p>
- <h2>Höhere Gewalt</h2>
- <p>
- Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich
- des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall,
- Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten.
- Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die
- Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit
- aufzuschieben.
- </p>
- <h2>Archivierung</h2>
- <p>
- Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren.
- Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde
- vor der Übergabe ausdrücklich verlangt hat.
- </p>
- <h2>Betreuung / Support / Wartung</h2>
- <p>
- Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die
- für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich.
- </p>
- <h2>Referenzen</h2>
- <p>
- Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als
- Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum).
- </p>
- <p>
- Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt
- öffentlich vorzustellen.
- Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben.
- Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte
- Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine
- weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen.
- </p>
- <h2>Geheimhaltung</h2>
- <p>
- Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und
- Erkenntnisse der jeweils anderen Partei.
- Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des
- Vertragsverhältnisses hinaus.
- </p>
- <h2>Schlussbestimmungen</h2>
- <p>
- Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle
- Rechtsstreitigkeiten ist Münster.
- </p>
- <p>
- Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen
- dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen
- Bestimmungen davon unberührt.
- </p>
- <p>
- Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie
- dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen.
- </p>
- </article>
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-</html>