Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.02.2014
+Angebote & Abrechnung
++ Angebote sind freibleibend. + Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt. + Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus. + Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über + mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für + Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im + Monat). + Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage. +
++ Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine + Korrekturschleife enthalten. + Darüber hinausgehende Ãberarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen + werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet. + Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden + sein, so gilt dieser nicht automatisch für Ãberarbeitungen und + Zusatzleistungen. +
+Absprachen
++ Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche + Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen). + Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen. +
+Leistungen & Abnahme
++ Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren + Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor + Veröffentlichung) zu prüfen und Ãnderungswünsche oder Korrekturhinweise + direkt mitzuteilen. + Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu + verstehen. +
++ Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen + Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen. + Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen. +
++ Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der + Kunde das Risiko des Nichtgefallens. +
+Eigenleistungen
++ Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte + Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant. + Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die + Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere + terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde. + Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen + führen. + Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde. +
++ Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien + die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate. +
++ Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin + ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht + verantwortlich. + Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht. +
+Fremdleistungen
++ Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung. + Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton, + Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht + explizit erwähnt. +
++ Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls + nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des + Auftragswerts für Organisation und Abstimmung. +
+Nutzungsrechte
++ An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B. + Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte. + Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher + und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. +
++ Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.) + unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen. +
+Rechtliche Prüfung
++ Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und + markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des + Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger + Leistungen nicht geschuldet. +
+Höhere Gewalt
++ Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich + des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall, + Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten. + Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die + Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit + aufzuschieben. +
+Archivierung
++ Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren. + Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde + vor der Ãbergabe ausdrücklich verlangt hat. +
+Betreuung / Support / Wartung
++ Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die + für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich. +
+Referenzen
++ Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als + Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum). +
++ Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt + öffentlich vorzustellen. + Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben. + Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte + Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine + weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen. +
+Geheimhaltung
++ Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und + Erkenntnisse der jeweils anderen Partei. + Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des + Vertragsverhältnisses hinaus. +
+Schlussbestimmungen
++ Erfüllungsort und ausschlieÃlicher Gerichtsstand für alle + Rechtsstreitigkeiten ist Münster. +
++ Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen + dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen + Bestimmungen davon unberührt. +
++ Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie + dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen. +
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