Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.02.2014
-Angebote & Abrechnung
-- Angebote sind freibleibend. - Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt. - Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus. - Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über - mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für - Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im - Monat). - Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage. -
-- Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine - Korrekturschleife enthalten. - Darüber hinausgehende Ãberarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen - werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet. - Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden - sein, so gilt dieser nicht automatisch für Ãberarbeitungen und - Zusatzleistungen. -
-Absprachen
-- Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche - Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen). - Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen. -
-Leistungen & Abnahme
-- Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren - Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor - Veröffentlichung) zu prüfen und Ãnderungswünsche oder Korrekturhinweise - direkt mitzuteilen. - Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu - verstehen. -
-- Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen - Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen. - Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen. -
-- Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der - Kunde das Risiko des Nichtgefallens. -
-Eigenleistungen
-- Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte - Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant. - Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die - Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere - terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde. - Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen - führen. - Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde. -
-- Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien - die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate. -
-- Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin - ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht - verantwortlich. - Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht. -
-Fremdleistungen
-- Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung. - Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton, - Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht - explizit erwähnt. -
-- Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls - nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des - Auftragswerts für Organisation und Abstimmung. -
-Nutzungsrechte
-- An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B. - Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte. - Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher - und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. -
-- Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.) - unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen. -
-Rechtliche Prüfung
-- Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und - markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des - Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger - Leistungen nicht geschuldet. -
-Höhere Gewalt
-- Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich - des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall, - Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten. - Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die - Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit - aufzuschieben. -
-Archivierung
-- Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren. - Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde - vor der Ãbergabe ausdrücklich verlangt hat. -
-Betreuung / Support / Wartung
-- Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die - für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich. -
-Referenzen
-- Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als - Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum). -
-- Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt - öffentlich vorzustellen. - Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben. - Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte - Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine - weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen. -
-Geheimhaltung
-- Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und - Erkenntnisse der jeweils anderen Partei. - Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des - Vertragsverhältnisses hinaus. -
-Schlussbestimmungen
-- Erfüllungsort und ausschlieÃlicher Gerichtsstand für alle - Rechtsstreitigkeiten ist Münster. -
-- Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen - dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen - Bestimmungen davon unberührt. -
-- Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie - dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen. -
-