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8 <title>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</title>
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17 <li class="b"><a class="b" href="index.html" th:href="@{/index.html}">Home</a></li>
18 <li class="b"><a href="impressum.html" th:href="@{/impressum.html}" class="b">Impressum</a></li>
19 <li class="b"><strong class="b">AGB</strong></li>
21 <nav layout:fragment="navigation">
23 <a class="hide" href="#top" title="Show Content">Jump back to the top of the page</a>
24 <h1 class="nav">Navigation</h1>
25 <h2 class="nav menu">Section-Menu</h2>
26 <ul id="menu" class="s active cf">
27 <li class="m blog"><a href="blog.html" th:href="@{/blog.html}" class="m">Blog</a></li>
28 <li class="m projects"><a href="projects.html" th:href="@{/projects.html}" class="m">Projects</a></li>
29 <li class="m about"><a href="about.html" th:href="@{/about.html}" class="m">About</a></li>
31 <h2 class="nav submenu"><span class="s">Submenu for section </span><a href="impressum.html" th:href="@{/impressum.html}" class="s selected">Impressum</a></h2>
33 <li class="s"><strong class="s">AGB</strong></li>
34 <li class="s"><a href="haftung-inhalte.html" th:href="@{/haftung-inhalte.html}" class="s">Haftung für Inhalte</a></li>
35 <li class="s"><a href="haftung-links.html" th:href="@{/haftung-links.html}" class="s">Haftung für Links</a></li>
36 <li class="s"><a href="urheberrechte.html" th:href="@{/urheberrechte.html}" class="s">Urheberrechte</a></li>
37 <li class="s"><a href="datenschutz.html" th:href="@{/datenschutz.html}" class="s">Datenschutz</a></li>
38 <li class="s"><a href="google-analytics.html" th:href="@{/google-analytics.html}" class="s">Google Analytics</a></li>
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42 <header><h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</h1></header>
43 <p><em>Stand: 01.02.2014</em></p>
44 <h2>Angebote & Abrechnung</h2>
46 Angebote sind freibleibend.
47 Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzl. MwSt.
48 Wenn nicht anders vereinbart erfolgt eine Anzahlung von 10% im Voraus.
49 Sollte sich der Zeitraum über den Leistungen erbracht werden über
50 mehrere Monate erstrecken, behalte ich mir vor, Rechnungen für
51 Leistungsabschnitte zu stellen (jedoch nicht häufiger als ein mal im
53 Das Zahlungsziel beträgt 8 Tage.
56 Falls nicht anders vereinbart, ist bei Dienstleistungen eine
57 Korrekturschleife enthalten.
58 Darüber hinausgehende Überarbeitungen sowie gewünschte Zusatzleistungen
59 werden nach Aufwand per Stundensatz abgerechnet.
60 Sollte für den Auftrag ein rabattierter Stundensatz vereinbart worden
61 sein, so gilt dieser nicht automatisch für Überarbeitungen und
66 Die zentralen Ansprechpartner des Kunden müssen verbindliche
67 Erklärungen abgeben können (z. B. Fristabsprachen, Abnahmen).
68 Bei Ausfall, Urlaub etc. sind Ersatzpersonen zu benennen.
70 <h2>Leistungen & Abnahme</h2>
72 Der Kunde ist in der Pflicht, erbrachte Leitungen direkt nach deren
73 Erstellung und ohne Aufforderung rechtzeitig (z.B. vor
74 Veröffentlichung) zu prüfen und Änderungswünsche oder Korrekturhinweise
76 Die Annahme von Leistungen ohne Beanstandung ist als Abnahme zu
80 Ich bin zu jeder Zeit berechtigt, die Arbeit in sinnvollen
81 Teilleistungen zu erbringen und zu berechnen.
82 Der Kunde ist verpflichtet, diese Teilleistungen abzunehmen.
85 Im Rahmen der Gestaltungsspielräume des Briefings vom Kunden trägt der
86 Kunde das Risiko des Nichtgefallens.
88 <h2>Eigenleistungen</h2>
90 Sofern der Kunde Eigenleistungen erbringt, ist die termingerechte
91 Lieferung für den Gesamtzeitplan relevant.
92 Bei verspäteter Lieferung bin ich nicht dazu verpflichtet, die
93 Auftragsarbeit unverzüglich fortzusetzen, wenn ich durch andere
94 terminliche Verpflichtungen daran gehindert werde.
95 Verzögerungen auf Kundenseite können zu erheblichen Gesamtverzögerungen
97 Für dadurch entstandenen Schaden und entgangenen Gewinn haftet der Kunde.
100 Der Kunde berücksichtigt bei der Lieferung von Daten und Materialien
101 die von mir im Rahmen des Angebots geforderten Formate.
104 Sofern Angaben, Muster, Inhalte, usw. vom Kunden geliefert werden, bin
105 ich für deren Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit nicht
107 Eine Prüfungspflicht besteht auf meiner Seite nicht.
109 <h2>Fremdleistungen</h2>
111 Angebote beziehen sich in der Regel auf von mir erbrachte Dienstleistung.
112 Die Kosten oder Gebühren Dritter (z.B. Provider, Lizenzen für Bild, Ton,
113 Schrift oder Software, Druckerei usw.) sind nicht enthalten, falls nicht
117 Bei Beauftragung von Fremdleistungen jedweder Art, berechne ich, falls
118 nicht anders vereinbart, eine Abwicklungspauschale in Höhe von 15% des
119 Auftragswerts für Organisation und Abstimmung.
121 <h2>Nutzungsrechte</h2>
123 An Unterlagen, die im Rahmen des Angebots übergeben werden (z.B.
124 Entwürfe, Konzepte), erhält der Kunde keine Nutzungsrechte.
125 Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte nur bei pünktlicher
126 und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.
129 Eingesetzte Systeme (z.B. Springframework, Tomcat, CentOS usw.)
130 unterliegen ihren eigenen Nutzungsbestimmungen.
132 <h2>Rechtliche Prüfung</h2>
134 Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und
135 markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des
136 Vertrages gelieferten Ideen, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger
137 Leistungen nicht geschuldet.
139 <h2>Höhere Gewalt</h2>
141 Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich
142 des Kunden (z.B. verspätete Anlieferung) und höherer Gewalt (z.B. Unfall,
143 Telekommunikationsstörung usw.) habe ich nicht zu vertreten.
144 Sie berechtigen mich das Erbringen der betreffenden Leistungen um die
145 Dauer der Behinderungen zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit
148 <h2>Archivierung</h2>
150 Ich bin nicht verpflichtet, erstellte Leistungen zu archivieren.
151 Unterlagen des Kunden muss ich nur dann zurückgeben, wenn dies der Kunde
152 vor der Übergabe ausdrücklich verlangt hat.
154 <h2>Betreuung / Support / Wartung</h2>
156 Ich bin nur in der in der Servicevereinbarung besprochenen Weise für die
157 für eine aktive Betreuung, Support oder Wartung (z.B. Sicherheitsupdates, Aktualitätsprüfungen usw.) verantwortlich.
161 Innerhalb der erstellten Leistung werde ich in branchenüblicher Form als
162 Leistungserbrinnger genannt (z.B. Impressum).
165 Ich bin berechtigt, den Kunden als Referenz zu benennen und das Projekt
166 öffentlich vorzustellen.
167 Der Kunde kann dagegen jederzeit schriftlich Widerspruch erheben.
168 Widerruft der Kunde seine Zustimmung, so bin ich berechtigt, erstellte
169 Werbe-Materialien weiter zu benutzen, verpflichte mich jedoch, keine
170 weiteren, Werbe-Materialien zu erstellen, die den Kunden nennen.
172 <h2>Geheimhaltung</h2>
174 Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Vertrag und
175 Erkenntnisse der jeweils anderen Partei.
176 Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des
177 Vertragsverhältnisses hinaus.
179 <h2>Schlussbestimmungen</h2>
181 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle
182 Rechtsstreitigkeiten ist Münster.
185 Sollten aus irgendeinem Grund eine oder mehrere Einzelbestimmungen
186 dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der restlichen
187 Bestimmungen davon unberührt.
190 Regelungslücken dieser AGB werden durch Auslegung so gefüllt, dass sie
191 dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung tragen.
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